• 专利附录
  • 专利说明
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  • 类似技术
  • 同族专利
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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1987001019A1
    申请号:PCT/T1986/000051
    申请日:1986-08-18
    公开日:1987-02-26
    发明作者:Ole Wiberg
    申请人:Ole Wiberg；
    IPC主号:A47C17-00
    专利说明:
    [0001] in ein Bett verwandelbares. Sitzmöbel
    [0002] Die Erfindung bezieht sich auf ein in ein Bett verwandelbares Sitzmöbel, mit einem Möbelgestell, obertialb dem ein an seiner Oberseite mit einer Polsterung versehener Wagen ausziehbar geführt ist, wobei zur Bildung der Liegefläche Auflagen für ein vor und ein hinter der Polsterung des Wagens angeordnetes Polster vorgesehen sind.
    [0003] Es ist das Ziel vorliegender Erfindung, ein derartiges Möbel mit einem Bettzeugraun auszustatten, wobei dieser Bettzeugraun auf sehr einfache und leichte Weise zugänglich sein soll. Erreicht wird dies dadurch, daß das Möbelgestell einen Bettzeugraun umschließt und daß die hintere Auflage als eine Platte ausgebildet ist, die in der Liegestellung des Möbels als Deckel auf den Bettzeugraun legbar ist. Bei einem erfindungsgemäß ausgebildeten Möbel ist beim Ausziehen des Wagens der Bettzeugraun frei zugänglich und das Bettzeug kann leicht entnommen bzw. eingelegt werden. Zur Umwandlung des Möbels in ein Bett braucht bloß die Platte auf den Bettzeugraun und darauf einer der Polster gelegt werden.
    [0004] Weitere zweckmäßige Ausbildungen eines erfindungsgemäßen Möbels sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
    [0005] Nachstehend ist die Er indung an Hand von in den Zeichnungen dargestellten Ausflihrungsbeispielen näher beschrieben. Dabei zeigen: Fig. 1 in Seitenansicht ein erfindungsgemäßes Möbel in Sitz¬ stellung, Fig. 2 in verkleinertem Maßstab dieses Möbel in einer Zwi¬ schenstellung, Fig. 3 das Möbel nach den Fig. 1 und 2 in der Liege¬ stellung, Fig. 4 eine andere Ausführungsform des Möbels in der Sitz- Stellung und Fig. 5 das Möbel nach Fig. 4 in der Liegestellung.
    [0006] Gemäß den Fig. 1 bis 3 weist das Möbel ein Möbelgestell 1 auf, das an seinem hinteren Ende durch Füße 2 und an seinem vorderen Ende durch ein Querbrett 3 am .Boden abgestützt ist. Längsträger 4 erstrecken sich seitlich des Möbelgestelles und verbinden die Füße 2 und das Querbrett 3. Ein an seiner oberen Seite mit einem Polster 6 versehe¬ ner Wagen 5 ist an der Oberseite des Möbelgestelles 1 verschiebbar gelagert. An seiner Vorderseite ist der Wagen 5 über mit Rollen 8 versehene Füße 7 am Boden abgestutzt. Eine Rückenlehne 9 besitzt einen Polster 10, der an einem Rah¬ men 11 befestigt ist, welcher Rahmen über Arme 12 am Wagen 5 drehbar gelagert ist. Vom Rahmen 11 erstrecken sich in der Sitzstellung des Möbels Füße 13 nach hinten. Ein loser keilförmiger Polster 14 ist in der Sitzstellung auf den Polster 6 aufgelegt und wird an seinem hinteren Ende durch das untere Ende der Rückenlehne 9 gehalten. Hinter dem Polster 6 und der Rückenlehne ist eine Platte 15 über Arme 43 in Lagern 16 schwenkbar gelagert. Eine zweckmäßig mit einan Textilüber- zug versehene Platte 17, die in der Liegestellung des Möbels als Bett- haupt dient, bildet den hinteren Abschluß des Möbels.
    [0007] Das Möbelgestell 1 umschließt einen Bettzeugraun 18, deren Öff¬ nung durch die oberen Kanten der Teile 2, 3 und 4 gebildet wird. Die Seitenwände des Bettzeugraunes 18, die auch den unteren Teil der Ar— me 12 überdecken, sind in den Zeichnungen der besseren Übersichtlich- keit wegen nicht dargestellt.
    [0008] Aus Fig. 6 sind nähere Einzelheiten der Ausbildung eines erfin¬ dungsgemäßen Möbels ersichtlich. Demgemäß weist der Wagen 5 eine Boden¬ platte 20 auf, auf der der Polster 6 aufliegt. Ein Metallwinkel 21 bildet die seitliche Begrenzung für den Polster 6, wobei an den Me- tallwinkeln über Zapfen 22 auch die Arme 12 angelenkt sind. Das obere Ende der Arme 12 ist am Rahmen 11 der Rückenlehne 9 um Zapfen 23 schwenkbar. Ein Querteil 24 des Rahmens 1 erstreckt sich an dessen hinterer Seite zwischen den Füßen 2 und dient als Anschlag für die Platte 15 in ihrer vertikalen Stellung. Der Querteil 24, das Querbrett 3 sowie die Längsträger 4 dienen zur Befestigung eines Nylonsackes 25, der bei dieser Ausführungsform der Erfindung den Bettzeugraun 18 bil¬ det. Entlang den oberen Seiten der Längsträger 4 ist dieser Sack der¬ art befestigt, daß seine Endteile reibungsverm dernde Streifen 19 bilden, auf denen .der Wagen 5 leicht beweglich ist. Der Sack kann auch anders befestigt sein und es können gesonderte -reibungsvermindern- de Streifen angeordnet werden. Ein mit einem Anschlag 27 zusammenwir¬ kender Haken 26 begrenzt die Ausziehbewegung des Wagens 5. Aus Fig. 6 ist weiters ersichtlich, daß die Polster 6 und 14 je eine Schicht 47 aus hartem Schaunmaterial ud eine Schicht 48 aus weicherem Schaun aufweisen, wobei die Schicht 48 dünner als die Schicht 47 ist. Die beiden weicheren Schichten 48 liegen in der in Fig. 1 dargestellten Sitzstellung aufeinander, sodaß beim Sitzen die angenehmere härtere Schaumschicht 47 nach oben weist. In der Liege¬ stellung kann jedoch der Benutzer auf den weicheren Schichten 48 lie¬ gen.
    [0009] Um das Möbel aus der in Fig. 1 dargestellten Sitzstellung in die Liegestellung nach Fig. 3 zu bringen, wird der Wagen 5 vorgezogen, wodurch der Bettzeugraun 18 von der Seite her zugänglich wird. Nach Entnahme des Bettzeuges wird die Platte 15 auf den Bettzeugraun gelegt, sodaß die Stellung nach Fig. 2 erreicht wird. Zufolge der Anordnung der Arme 43 liegt die Platte 15 .schräg, sodaß beim Auflegen des Pol- sters 14 die für das Sitzen bequeme Keilform dieses Polsters ausge¬ glichen wird und eine gerade Liegefläche entsteht.
    [0010] Anschließend werden die Arme 12 mit der Rückenlehne 9 in bekannter Weise verschwenkt, um die Rückenlehne in eine Stellung vor das Pol- ster 6 zu bringen. Dadurch wird die Stellung nach Fig. 3 erreicht, in der ein in der Sitzstellung im Inneren der Rückenlehne befindlicher Überzug 41 über die Liegefläche gezogen werden kann.
    [0011] Bei der Ausflihrungsform nach den Fig. 4 und 5 bildet das lose Kissen 14 den Vorderteil der Liegefläche und wird hiezu auf einen aus dem Wagen 5 ausziehbaren Polsterträger 36 aufgelegt, der Füße 44 aufweist. Das keilförmige Rückenpolster 37 bildet bei dieser AusfUh- rungsform den hinteren Teil der Liegefläche und wird in ähnlicher Weise wie vorstehend beschrieben, auf eine geneigte Platte 38 aufge¬ legt. Bei dieser Ausführungsform ist die Platte 38 verhältnismäßig kurz ind es ist nicht notwendig, daß sie sich in der Sitzstellung des Möbels bis oberhalb der oberen Fläche des Kissens 14 erstreckt. Dadurch wird die Notwendigkeit einer plötzlichen Verringerung der Stärke des Rückenpolsters 37 vermieden.
    [0012] Die Platte 38 ist bei dieser Ausfl-hrungsform in der Liegestellung von hinten nach vorne ansteigend, wobei ihre vordere Kante auf dem hinteren Ende einer den Bettzeugraun 18 teilweise verschließenden
    [0013] Platte 15 aufliegt. In der Vertikalstellung der Platte 15 liegt ihre hintere Kante auf einem Querteil 45 auf. Die mit dem Rahmen 1 fest verbundene Rückwand 17 schließt in gleicher Höhe mit den in gestrichel¬ ten Linien in Fig. 4 eingetragenen Seitenw-änden 39 ab. Die beiden Polster 6 und 14 sind durch ein Stoffscha nier 49 miteinander verbun- den. In Fig. 5 ist mit strichlierten Linien angedeutet, daß der Polster- träger 36 im Wagen 5 in Rohren 51 gleitbar gelagert sein kann. Die Füße 44 gelangen beim Einschieben der Polsterauflage 36 in eine. Stellung seitlich neben den Füßen 7.
    [0014] Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abänderungen möglich. Sα könnte die Rückwand 17 entfallen, wobei dann die Platte 15 bzw. 38 die rückwärtige Begrenzung des Möbels bildet.
    权利要求:
    ClaimsP a t e n t an s p r ü c e :
    1. In ein Bett verwandelbares Sitzmöbel, mit einem Möbelgestell, obertialb dem ein an seiner Oberseite mit einer Polsterung versehener Wagen ausziehbar geführt ist, wobei zur Bildung der Liegefläche Auf¬ lagen für ein vor und ein hinter der Polsterung des Wagens angeord- netes Polster vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Möbel¬ gestell (1) einen Bettzeugraum (18) umschließt und daß die hintere Auflage als eine Platte (15, 38) ausgebildet ist, die in der Liege¬ stellung des Möbels als Deckel auf den Bettzeugraun (18) legbar ist.
    2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (15, 38) um eine quer zur Ausziehrichtung des Wagens (5) liegen¬ de Achse (16) schwenkbar gelagert ist.
    3. Sitzmöbel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (16) im Abstand von der hinteren Kante der Platte (15, 38) angeordnet ist.
    4. Sitzmöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß zur Abstützung der Platte (15, 38). in ihrer annähernd vertikalen Offen¬ stellung ein mit der hinteren Kante der Platte (15, 38) zusammenwir-, kender Anschlag (24, 45) angeordnet ist.
    5. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeich- net, daß die Platte (15, 38) in der Liegestellung des Möbels geneigt liegt und das zur Auflage auf die Platte vorgesehene Polster (14, 37) keilförmig ausgebildet ist.
    6. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Bettzeugraun (18) von einem in das Möbelgestell (1) einge- hängten Sack (25) gebildet wird.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    AU6281286A|1987-03-10|
    DK197087A|1987-04-15|
    DK197087D0|1987-04-15|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1987-02-26| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AU DK FI JP NO US |
    1987-02-26| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1987-04-15| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1986904729 Country of ref document: EP |
    1987-08-12| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1986904729 Country of ref document: EP |
    1989-10-04| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1986904729 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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